• § 1 Geltungsbereich
• § 2 Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages
• § 3 Preise
• § 4 Versand
• § 5 Widerrufsbelehrung
• § 6 Lieferzeit, Verzug und Verzugsschaden
• § 7 Gewährleistung und Haftung
• § 8 Warenrücknahme
• § 9 Datenschutz
• § 10 Eigentumsvorbehalt
• § 11 Erfüllungsort
• § 12 Geltungserhaltung

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen für alle Leistungen von Niebel Rugby. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen in Print- oder Online-Medien, die sich nicht individuell an einen speziellen Kunden, sondern allgemein an alle potentiellen Kunden wendet, beinhaltet noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern ist eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.

(2) Niebel Rugby kann dieses Angebot nach seiner Wahl in angemessener Zeit durch Erteilung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass er dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusendet. Sofern Niebel Rugby eine schriftliche Auftragsbestätigung wählt, ist ihm die Dokumentationsart ausdrücklich freigestellt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail vorgenommen werden.

(3) Die Bestellung des Kunden, gleich welchen Mediums er sich bedient, z.B. schriftlich, mündlich oder fernmeldetechnischer Art, ist ein für den Kunden verbindliches Angebot.

(4) Die automatisch generierte und dem Kunden nach dessen Bestellung erstellte Bestätigungsseite mit Druckoption ist nur eine Bestätigung für die erfolgreiche Zustellung der Bestellung im Onlineshop und stellt von Seiten des Verkäufers noch keine Annahme der Bestellung dar.

§ 3 Preise

(1) Sollte ein Artikel für den Kunden erkennbar und offensichtlich falsch ausgezeichnet sein, so ist Niebel Rugby nicht verpflichtet, die Willenserklärung zur Annahme des Vertrages abzugeben.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz Heidelberg. Die Preise für Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zurzeit gültigen Umsatzsteuer.

(3) Niebel Rugby behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht.

(4) Die Rechnungen sind vorab zur Zahlung fällig. Zahlungen sind möglich per Bank-Überweisung oder per Paypal-Zahlung.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Recordingladen schriftlich anerkannt sind.

§ 4 Versand

(1) Niebel Rugby versendet nur Waren, welche im Onlineshop als Versandware gekennzeichnet sind und deren Bestellung über das Warenkorbsystem möglich ist.

(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so erfolgt der Versand ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald Niebel Rugby die Waren dem Versandunternehmen ordnungsgemäß übergeben hat.

(3) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so gelten statt § 4 Abs. 2 dieser AGB die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts.

(4) Niebel Rugby hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Es wird sich hierbei nur renommierter Beförderungsunternehmen bedienen. Niebel Rugby wird die Ware dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt Niebel Rugby keine Haftung.

(5) Niebel Rugby verschickt ab einem Warenwert von € 50,- versandkostenfrei. Bei Bestellungen unter € 50,- Warenwert fällt eine Versandkostenpauschale von € 3,20 Euro. Für Lieferungen ins Ausland gelten andere Versandkosten, die nach Gewicht und Land variieren und einzeln angefragt werden müssen.

(6) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist er verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich dieser Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen.

(7) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so gelten statt § 4 Abs. 7 dieser AGB die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts.

(8) Bei offensichtlichen Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, diese binnen einer Frist von 2 Wochen Niebel Rugby zu melden. Offensichtlich in diesem Sinn ist ein Mangel, der so offen zutage tritt, dass er dem nicht fachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Bei verspäteter Rüge offensichtlicher Beschädigungen erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Kunden.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Niebel KG · Dossenheimer Landstr. 98 · 69121 Heidelberg
Fax: 06221 / 6511666
E-Mail: info@niebel-mode.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 6 Lieferzeit, Verzug und Verzugsschaden

(1) Niebel Rugby wird sich bemühen, die Lieferung unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages und nach Zahlungseingang auszuführen. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, ist Niebel Rugby zu Teillieferungen berechtigt.

(2) Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, informiert Niebel Rugby hiervon den Kunden. Die Lieferfrist beträgt dann 3 Wochen, gerechnet vom Tag des Vertragsschlusses.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Gewährleistungsfrist für Mängel, die vor dem Gefahrenübergang bestanden, beträgt bei Neuware 24 Monate, bei gebrauchter Ware 12 Monate. Wird ein Mangel später als 6 Monate nach dem Kauf reklamiert, liegt die Beweislast hinsichtlich des Mangels bei Warenübergabe beim Käufer.

(2) Ist der Mangel durch Niebel Rugby zu vertreten und die Mangelrüge berechtigt, trägt Niebel Rugby alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- und Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.

(3) Der Kunde ist berechtigt, nach seiner Wahl Nachbesserung oder, sofern diese möglich ist, Ersatzlieferung zu verlangen. Diese Wahlfreiheit besteht jedoch nicht, wenn bei der jeweils gewählten Möglichkeit unverhältnismäßige Kosten für Niebel Rugby entstehen. In diesem Fall ist Niebel Rugby berechtigt, nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.

(4) Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist Niebel Rugby zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder bereit, hat der Kunde das Recht auf Vertragsrücktritt oder Kaufpreisminderung. Bei Vertragsrücktritt ist Niebel Rugby berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Wertminderung in Abzug zu bringen.

(5) Weiter gehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Niebel Rugby oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Die Haftung wegen Vorsatz und einfacher Fahrlässigkeit ist auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. In jedem Fall unterliegt der Kunde der Schadensminderungspflicht.

§ 8 Warenrücknahme

(1) Außerhalb des gesetzlichen Rückgaberechts bei Verbraucherverträgen wird Niebel Rugby Ware nur dann zurücknehmen, wenn das Rücknahmerecht individuell mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages mit dem Kunden schriftlich vereinbart wurde. Unbeschadet dessen besteht eine Rücknahmeverpflichtung von Niebel Rugby nur dann, wenn die Ware und die Originalverpackung sich in einem einwandfreien Zustand befinden und die Rücksendung frachtfrei an den Geschäftssitz von Niebel Rugby (Niebel KG, Dossenheimer Landstr. 98, 69121 Heidelberg) erfolgt.

(2) Falls Ware ohne vorherige Rücknahmeverpflichtung zurückgesandt wird, behält sich Niebel Rugby vor, die Annahme zu verweigern. Der Abschluss einer Rücknahmevereinbarung ist generell ausgeschlossen bei solchen Waren, die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden oder, weil nicht lagermäßig vorhanden, nach Zustandekommen des Vertrages von Niebel Rugby ausdrücklich bestellt worden sind. Auf diesen Umstand hat Niebel Rugby den Besteller hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller davon ausgehen, dass die Ware lagernd vorhanden ist.

(3) Das Rückgaberecht des Bestellers endet nach Ablauf von 10 Tagen nach Übernahme der Ware. Im Falle rechtmäßiger Ausübung des Rückgaberechtes hat der Besteller Kosten und Risiko des Hin- und Rückversandes zu übernehmen.

(4) Niebel Rugby verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

§ 9 Datenschutz

Der Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten seiner Kunden ist Niebel Rugby sehr wichtig. Aus diesem Grund beachtet Niebel Rugby bei der Verwendung der personenbezogenen Daten seiner Kunden selbstverständlich die jeweils anzuwendenden Datenschutzgesetze. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Daten werden ausschließlich von Niebel Rugby zur Abwicklung der geschäftlichen Verbindung, insbesondere des speziellen Vertragsverhältnisses, verwendet und gespeichert. Die Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Niebel Rugby behält sich das Eigentum an allen Kaufsachen bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist Niebel Rugby berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

(2) Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Niebel Rugby unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets über Niebel Rugby vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, Niebel Rugby nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Niebel Rugby das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird die Kaufsache mit anderen, Niebel Rugby nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt Niebel Rugby das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Sachen zum Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde Niebel Rugby anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.

(4) Niebel Rugby verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%übersteigt.

§ 11 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis mit Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ist 69121 Heidelberg als Geschäftssitz der Niebel KG.

§ 12 Geltungserhaltung

Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis mit Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ist 69121 Heidelberg als Geschäftssitz der Niebel KG.

Stand: 31. März 2009

Niebel KG
Dossenheimer Landstr. 98
69121 Heidelberg
Tel. 06221 / 651160
Ust.Id.Nr. DE143279008